AGB
Die coopz App ermöglicht nur eine annähernde Ortung von Freunden, die von vielen externen Faktoren abhängt, auf die wir keinen Einfluss haben. Die coopz App ist nicht geeignet Notfälle zu verhindern, sondern kann lediglich die Kommunikation des Nutzers unterstützen. Für den Internetzugang eines Endgeräts ist der Nutzer verantwortlich und muss mögliche Zusatzkosten selbst tragen.
1. Präambel
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der coopz GmbH, Schloßstr. 41a, 12165 Berlin, Bundesrepublik Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg unter HRB 197613 B (nachfolgend "coopz" genannt) und den Nutzern, die Services von coopz nutzen, (nachfolgend „Nutzer") und definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung der coopz-Services erfolgt. Mit der Anmeldung bei coopz z. B.: unter http://www.coopz.io (nachfolgend "Website" genannt) und aller darauf verweisenden Domains sowie in den mobilen Apps für IOS- und Android-Geräten (nachfolgend „Apps" genannt) erklärt sich der Nutzer mit den unten aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Sollte der Nutzer mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sein, muss auf die Anmeldung verzichtet werden.
Die coopz App wird ausschließlich für private Zwecke angeboten. Jegliche gewerbliche Nutzung ist nicht im angebotenen Leistungsumfang enthalten und untersagt.
2. Vertragsabschluss
Der Vertrag zwischen coopz und dem Nutzer kommt bei der kostenlosen Registrierung durch den Nutzer in der mobilen App zustande.
Der Nutzer kann die kostenlose Registrierung durch Ausfüllen des Anmeldeformulars vornehmen. Alternativ kann er sich über Connect-Funktionen von Drittanbietern (z.B. Facebook-Connect) registrieren. Hierbei werden ausgewählte Daten aus den jeweiligen Profilen des Nutzers in die coopz Datenbank übernommen. Bei der Registrierung über die Connect-Funktionen erklärt sich der Nutzer mit den jeweiligen Bedingungen der Drittanbieter einverstanden und willigt ein, dass gewisse Daten in die coopz Datenbank übernommen werden.
Die Nutzung des Dienstes ist in den Basisfunktionen kostenlos. Der Nutzer kann verschiedene Mehrwerte („Premium-Funktionen") kostenpflichtig erwerben. Die jeweiligen Preise werden dem Nutzer klar und ersichtlich auf der coopz Webseite (www.coopz.io) sowie in den mobilen Apps vor dem endgültigen Erwerb angezeigt. Coopz behält sich das Recht vor diese Preise zu unbestimmten Zeitpunkten zu ändern.
Im Rahmen der Buchung von Premium-Funktionen für eine bestimmte Laufzeit, schließt der Nutzer ein Abonnement ab, das sich je nach dem vom Nutzer gewählten Zeitraum automatisch verlängert, sofern es der Nutzer nicht in der festgelegten Frist von 24 Stunden zum Ablauf des jeweiligen Zeitabschnittes kündigt.
Coopz weist ausdrücklich darauf hin, dass pro Nutzer nur ein Benutzerkonto angelegt werden darf. Darüber hinaus behält sich coopz das Recht vor, die Registrierung von Nutzern ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Wenn der Nutzer unter 16 Jahre alt ist, musst er die Zustimmung seiner Erziehungs- oder sonst Vertretungsberechtigten zu diesen Bedingungen haben, um den Service der coopz App nutzen zu können.
3. Beendigung des Vertragsverhältnisses
Der Nutzer ist berechtigt sein Profil bei coopz jederzeit zu kündigen und damit den Vertrag zu beenden. Dazu findet er in seinen Konto-Einstellungen und in den mobilen Apps eine entsprechende Konto-Löschen-Funktion. Auch eine Kündigung per Fax oder E-Mail ist möglich.
Nach Beendigung der Mitgliedschaft werden alle Daten des Nutzers aus der coopz Datenbank zeitnah gelöscht, soweit diese nicht zu Nachweiszwecken einer rechtswidrigen Handlung des Nutzers, über die Vertragsbeendigung hinausgehend, benötigt werden.
4. Benutzerkonto
Um die coopz App nutzen zu können, muss der Nutzer zunächst ein Benutzerkonto über die App einrichten.
Dafür ist die Angabe des Vornamens, welcher auch ein Synonym sein kann, der Telefonnummer sowie eines Passworts erforderlich. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass er für sein Benutzerkonto sowie das Passwort und sämtliche unter seinem Benutzerkonto stattfindenden Aktivitäten verantwortlich bist. Der Nutzer ist insbesondere dafür verantwortlich, sein Passwort geheim zu halten. Ferner ist der Nutzer verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu treffen, um eine unautorisierte Nutzung seiner Daten insbesondere Kennwörter durch Dritte zu verhindern. Er verpflichtet sich, coopz unverzüglich über eine bemerkte oder vermutete unautorisierte Nutzung seines Accounts zu informieren.
Profilbilder, die Nacktheit; sexuelle und/oder pornografische Handlungen andeuten oder zeigen sind nicht erlaubt. Urheberrechtlich geschützte Bilder an denen der Nutzer keine Rechte hat sind ebenfalls nicht erlaubt. Bilder, die Gewalt, Drogen, Waffen oder Ähnliches abbilden dürfen nicht verwendet werden. Bilder, die verbotene Symbole zeigen dürfen auch nicht als Profilbild verwendet werden.
5. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, nicht vorsätzlich die Daten dritter Personen (inkl. E-Mail-Adresse) als seine eigenen anzugeben. Insbesondere verpflichtet er sich dazu, nicht in betrügerischer Absicht die Bankverbindung oder die Kreditkartendaten Dritter anzugeben.
Der Nutzer ist verpflichtet die Anwendung so zu nutzten, dass keine Beeinträchtigungen, Überlastungen oder Schäden an dieser auftreten und der mit der Anwendung verfolgte Zweck weder gefährdet noch umgangen wird. Der Nutzer darf weder selbst noch durch Dritte Sicherheitsvorkehrungen der Anwendung umgehen oder verändern.
Es ist verboten andere zu verleumden, zu belästigen, zu "stalken" oder zu bedrohen, oder um unsachliche, verleumderische, obszöne, anzügliche Informationen zu verbreiten.
Personenbezogene Daten anderer Beteiligter, die dem Nutzer übermittelt oder bekannt werden, dürfen vom Nutzer nicht verarbeitet und nicht an unbeteiligte Dritte übermittelt werden. Anderes gilt nur dann, wenn eine Einwilligung des anderen Beteiligten vorliegt.
Die dem Nutzer zur Verfügung gestellte Software darf nicht kopiert, verändert, zurückentwickelt, dekompiliert und verbreiten.
6. Verstoß gegen Nutzerpflichten
Coopz hat das Recht, Inhalte, Profile oder einzelne Profilbilder, die gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen oder rechtwidrig sind, z.B. gegen Gesetzes- und Rechtsvorschriften, insbesondere Jugendschutz, Datenschutz, Schutz des Persönlichkeitsrechts, Schutz vor Beleidigung, Urheberrechte, Markenrechte verstoßen selbst zu entfernen.
7. Widerruf
Wenn der Nutzer in einem Land der Europäischen Union ansässig ist, gilt für eine Nutzung von coopz im Rahmen des Abschlusses bezahlter Abonnements sowie des Kaufs von Premiumfunktionen das folgende Widerrufsrecht für Verbraucher:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht - Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der coopz GmbH (coopz GmbH, Schloßstr.41a ,12165 Berlin, Deutschland, Email: support@coopz.io) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es uns zurück. An: coopz GmbH, Schloßstr. 41a, 12165, Deutschland; Email: support@coopz.io
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/ erhalten am (*):
Name des/ der Verbraucher(s):
Anschrift des/ der Verbraucher(s):
Unterschrift des/ der Verbraucher(s) Ort, Datum
(nur bei Mitteilung auf Papier)
(*) Unzutreffendes streichen.
8. Haftung
Coopz haftet nicht dafür, dass die übermittelten Informationen (z.B. den Standort eines Freundes, einer Chatnachricht) richtig und vollständig sind und den Benutzer rechtzeitig erreichen.
Für Schäden, die dem Nutzer durch die Verwendung der Anwendung entstehen, haftet coopz nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Insbesondere in den Fällen, bei denen durch eine unrichtige, unvollständige oder verspätete Übermittlung von Informationen oder eine fehlende Verfügbarkeit bzw. eine Störung der Anwendung ein Schaden eintritt, haftet coopz nur soweit dieser durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde. Im Übrigen haftet coopz nur bei fahrlässiger Verletzung von Hauptleistungspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den typischerweise objektiv vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Hat der Nutzer eine Rechtsverletzung zu vertreten, so stellt er die coopz GmbH von der Haftung gegenüber Dritten sowie den Kosten angemessener Rechtsverteidigung frei. Im Übrigen ist der Nutzer bei einer schuldhaften Verletzung gegenüber der coopz GmbH zum Ersatz angemessener Rechtsverteidigung frei. Des Weiteren ist der Nutzer bei einer schuldhaften Verletzung gegenüber der coopz GmbH zum Ersatz des entstandenen Schadens verpflichtet.
Stellt coopz seinen Service (coopz App) vorübergehend oder endgültig aus wichtigem Grunde ganz oder teilweise ein, so begründet dieser Umstand keine Haftung.
9. Datenschutz
Die coopz Datenschutz-Richtlinien sind unter dem Link http://www.coopz.io/de/datenschutz.html abrufbar und Teil dieses Vertrags.
10. Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese ist hier zu finden: www.ec.europa.eu/consumers/odr. Coopz ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
11. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, nicht durchsetzbar sein oder sollten diese eine Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine Regelung gelten, die dem wirtschaftlichen Zweck dieser Geschäftsbedingungen am nächsten kommt.
Wir behalten uns das Recht vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, um rechtlichen Anforderungen zu genügen oder um eine veränderte Funktionalität unserer App zu erfassen. Sollten wir die allgemeine Geschäftsbedingungen zum Nachteil des Nutzers verändern, dann werden wir ihn darüber per Email informieren. Die jeweils aktuelle Version der AGB ist auf der coopz Webseite (http://www.coopz.io/de/agb.html) sowie in der Smartphone App abrufbar. Die Änderungen gelten als vom Nutzer akzeptiert, wenn er ihnen nicht innerhalb von drei Wochen widerspricht. Wir werden den Nutzer hierauf bei Beginn der Frist besonders hinweisen. Wir behalten uns im Falle eines Widerspruchs vor, diese Vereinbarung zu kündigen.
Alle Rechte an der Software verbleiben bei der coopz GmbH.
Der Erfüllungsort ist Berlin. Es gilt deutsches Recht.
